IMI Studie: Die Hochzeit der Kriegstreiber

Hillary Clinton und der überparteiliche Plan zur Ausweitung der Amerikanischen Macht
von Keegan Farley
5. Oktober 2016

Quelle: Informationsstelle für Militarisierung (IMI)

Auszug:

Das Ziel, die US-Vorherrschaft in der Welt aufrecht zu erhalten, wurde seit eh und je von beiden politischen Parteien der USA geteilt. Die Frage, wie dies erreicht werden soll, war bis vor kurzem der unterscheidende Faktor zwischen Republikanern und Demokraten. Die militaristischsten Positionen wurden dabei traditionell von den Republikanern vertreten, während die Demokraten zumindest etwas skeptischer waren, was den Einsatz militärischer Gewalt anbelangt. HRC (Hillary Rodham Clinton)* passt nicht in diese Kategorie von Demokraten und ebensowenig tun es ihre Politikberater. Während die republikanische Partei auseinanderfällt und eine Identität abseits von Donald Trump sucht, verlassen einige Neokonservative das sinkende Schiff und unterstützen HRC. Der EAP-Bericht (Extending American Power)* veranschaulicht diesen Wandel im Parteiensystem, wenn auch nur für diejenigen, die sich mit Außenpolitik befassen. Viele Denkfabriken publizieren Berichte, in denen neuen Regierungen bestimmte Politikvorschläge unterbreitet werden, und die meisten davon erweisen sich als bedeutungslos. Der EAP-Bericht jedoch muss ernst genommen werden. Die Verbindungen zwischen den Unterzeichnern des Berichts und HRC sind kaum von der Hand zu weisen, während umgekehrt Clintons politische Bilanz und ihre Wahlkampfrhetorik mit dem, was sich im Report finden lässt, übereinstimmen. HRC und ihre Berater sind entschlossen, die amerikanische Rolle als alleiniger Führer der Welt wieder zu beanspruchen. Sie werden hierfür nicht schwach erscheinen wollen und Gelegenheiten suchen, Bluffs von Gegnern aufzudecken, etwa von Russland in der Ukraine und von China im Südchinesischen Meer. Sollten die Eskalationsschritte, die sich im EAP-Bericht finden, ausgeführt werden, werden bewaffnete Konflikte die Folge sein. Mit dem im Hinterkopf, gibt es dennoch Gründe dafür zu glauben, dass HRC und ihre Regierung nicht in der Lage sein werden, mit allem, was sie anstreben, auch durchzukommen.Das seltsame Stadium, in dem sich das politische System der USA befindet, verbunden mit der Unzufriedenheit vieler Amerikaner spiegelt die Schwäche der US-Regierung wider. Die Kampagnen von Bernie Sanders und Donald Trump, so unterschiedlich sie auch waren, schafften es, die Unterstützung eines relevanten Teils der US-Bevölkerung hinter sich zu vereinen, die sich von der Regierungspolitik nicht mehr vertreten fühlen. Um dem amerikanischen Imperialismus ein Ende zu bereiten, reicht es aber nicht aus, jemanden zu wählen, der sagt „es ist vorbei“. Der militärisch-industrielle Komplex streut Geld und Macht unter Gesetzgebern, Lobbyisten, Firmen, Forschungsinstituten und das Militär, um sein Überleben zu sichern. Es muss sich die Erkenntnis durchsetzen, dass Wahlen nur ein kleiner Teil sind, um Krieg und viele andere Probleme der USA zu adressieren. Graswurzelbewegungen werden im Kampf gegen Rassismus, Patriarchalismus, soziale Ungleichheit, Krieg usw. zu wichtigen Akteuren im ganzen Land. Es gibt viel zu tun an allen Fronten, aber das Momentum ist auf der Seite derjenigen, die von einem Gewaltsystem, das von einer kaputten Regierung gestützt wird, genug haben. Das wird hoffentlich dazu führen, dass Clinton und ihre Gehilfen nicht in der Lage sein werden, die EAP-Pläne umzusetzen. Falls Clinton gewählt wird, werden wir in einigen Jahren auf den EAP-Bericht entweder als eine Blaupause ihrer Außenpolitik zurückblicken können – das Gegenstück zu Rebuilding America’s Defenses für George W. Bush – oder als eine Wunschliste, deren Umsetzung durch groß angelegte Proteste verhindert wurde. Hoffen wir auf Letzteres, aber handeln wir auch danach, dass es eintritt.

*Anmerkung des Wahrheitskanals

Die Hochzeit der Kriegstreiber

Die Hochzeit der Kriegstreiber

Sehr interessante Studie! Danke an IMI.

Markus

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